đŸ‡©đŸ‡ȘUS-Justizministerium: Wir werden uns weiterhin auf die Bedrohungen Chinas, zur Wahrung der US-Interessen, konzentrieren

18.11.2020

đŸ‡©đŸ‡ȘÜbersetzung eines Online-Artikels auf theepochtimes.com

Originaltitel: đŸ‡ș🇾Justice Dept: We Will Continue to Focus on China Threats to Safeguard US Interests

Erscheinungsdatum: 17.11.2020

Autor: FRANK FANG

Übersetzer: Freyja Thorulfsdottir, Freyja’s Bulletin International, Telegram

Editor: Mild Seven, Himalaya Friends Germany, Telegram Channel

Deutsche Übersetzung/German translation:

Titel: đŸ‡©đŸ‡ȘUS-Justizministerium: Wir werden uns weiterhin auf die Bedrohungen Chinas, zur Wahrung der US-Interessen, konzentrieren

– Übersetzter Artikel –

Das US-Justizministerium (DOJ) ĂŒberprĂŒfte kĂŒrzlich sein Programm „China-Initiative“, das darauf abzielt, Fehlverhalten zum Nutzen Pekings zu verfolgen, und erklĂ€rte, dass es weiterhin gegen die kriminellen AktivitĂ€ten des chinesischen Regimes vorgehen werde.

AnlĂ€sslich des zweijĂ€hrigen Jahrestages der EinfĂŒhrung des Programms gab das DOJ am 16. November eine ErklĂ€rung ab.

Christopher Wray, Direktor des Federal Bureau of Investigation (FBI), sagte: „Der Diebstahl von sensiblen Informationen und Technologien durch die Kommunistische Partei Chinas ist kein GerĂŒcht oder eine haltlose Anschuldigung. Er ist sehr real, und er ist Teil einer koordinierten Kampagne der chinesischen Regierung, zu deren Störung die China-Initiative beitrĂ€gt.“

Wray fĂŒgte hinzu: „Das FBI eröffnet fast alle 10 Stunden einen neuen Spionageabwehrfall mit Bezug zu China (zur KPCh), und wir werden unsere aggressiven BemĂŒhungen fortsetzen, Chinas kriminelle AktivitĂ€ten zu bekĂ€mpfen.“

Generalstaatsanwalt William P. Barr, der sein Amt im Februar 2019 antrat, sagte in der ErklĂ€rung: „Im vergangenen Jahr hat die Abteilung unglaubliche Fortschritte bei der BekĂ€mpfung der systemischen BemĂŒhungen der VR China [Volksrepublik China] gemacht, ihre wirtschaftliche und militĂ€rische StĂ€rke auf Kosten Amerikas zu stĂ€rken.“

Die am 1. November 2018 angekĂŒndigte Initiative hat eine Reihe von Zielen, wie z.B. sicherzustellen, dass Ermittler die Ressourcen haben, um FĂ€lle von Diebstahl von GeschĂ€ftsgeheimnissen anzugehen, US-Colleges und UniversitĂ€ten ĂŒber den chinesischen Einfluss auf ihrem Campus aufzuklĂ€ren und das Gesetz zur Registrierung auslĂ€ndischer Agenten (FARA) durchzusetzen, um Agenten zu registrieren, die Chinas politische Agenda in den Vereinigten Staaten vorantreiben wollen.

Allein im Jahr 2020 erklĂ€rte das DOJ, dass es und das FBI sechs Personen, die aus China kamen, um in den Vereinigten Staaten zu studieren, bloßstellten, nachdem sie ihre Zugehörigkeit zu Chinas MilitĂ€r, der People’s Liberation Army (PLA), bei der Beantragung ihrer Visa verheimlicht hatten.

So wurde beispielsweise Wang Xin am 7. Juni auf dem internationalen Flughafen von Los Angeles unter dem Vorwurf des Visabetrugs verhaftet. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft war er ein Offizier der PLA, der von seinem Vorgesetzten in China angewiesen wurde, den Laborbetrieb an der UniversitÀt von Kalifornien, San Francisco, zu beobachten, wo er als Forscher arbeitete.

Tang Juan, eine Forscherin an der UniversitÀt von Kalifornien, Davis, wurde am 23. Juli verhaftet, weil sie in ihrem Visumantrag ihre Verbindungen zum chinesischen MilitÀr verheimlicht hatte. Das chinesische Konsulat in San Francisco beherbergte sie nach Angaben des FBI einen Monat lang.

In der jĂŒngsten ErklĂ€rung stellte das Justizministerium fest, dass nach den Ermittlungen des FBI in diesem Sommer in Verbindung mit der Schließung des chinesischen Konsulats in Houston, Texas, durch das Außenministerium inmitten der Besorgnis ĂŒber die BemĂŒhungen des Außenpostens, amerikanisches geistiges Eigentum zu stehlen, „eine große Anzahl nicht angemeldeter, der PLA angehörenden chinesische Forscher aus den Vereinigten Staaten floh“.

Tang hat sich in Erwartung ihres Prozesses im Haus eines chinesisch-amerikanischen Anwalts namens Steven Chui aufgehalten. Letzterer erklĂ€rte sich bereit, in seinem Haus ein Eigenkapital von 750.000 Dollar zu hinterlegen, das er laut einer Gerichtsvereinbarung einbĂŒĂŸen wĂŒrde, wenn Tang fliehen wĂŒrde.

Laut der Lokalzeitung ‚The Sacramento Bee‘ beantragten Tang’s AnwĂ€lte Ende Oktober ihr zu erlauben, in eine neue Unterkunft umzuziehen, und begrĂŒndeten dies mit Bedenken bezĂŒglich ihrer Sicherheit.

Das chinesische Regime hat die Kampagne des Justizministeriums bereits zuvor unter Druck gesetzt.

WĂ€hrend einer Pressekonferenz am 30. Oktober wurde der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Wang Wenbin, gefragt, ob das DOJ mehr als 2.000 Untersuchungen zu Verbindungen nach China eingeleitet habe.

Er bezeichnete die Initiative als „rein politische Manipulation“ und sagte, die Vereinigten Staaten hĂ€tten eine „Kalter-Krieg-MentalitĂ€t und ideologische Voreingenommenheit“. FBI-Direktor Wray sagte Fox News im Juni, dass die Behörde mehr als 2.000 aktive Ermittlungen habe, die auf die Kommunistische Partei Chinas zurĂŒckgingen.

-Ende-
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